VIA-Veranstaltung
Derzeit wird die beschaffte Standard-Software an die kund*innenspezifischen technischen und fachlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen angepasst.
Ziel ist die Sicherstellung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Straßenraums. Durch die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens, welches sich von der Antragstellung über das Stellungnahmeverfahren mit Einbeziehung anderer Fachämter und Dienststellen bis zur Erteilung der Genehmigung erstreckt, wird die Sachbearbeitung von vermeidbaren Tätigkeiten entlastet und das Genehmigungsverfahren verkürzt und transparenter.
Anträge auf Genehmigung einer Nutzung des öffentlichen Straßenraums beispielsweise in Form einer Veranstaltung oder Filmdrehaufnahme können bislang nur in Schriftform gestellt und bearbeitet werden. Es existiert keine gemeinsame digitale Plattform, die bei der Antragsstellung und -bearbeitung einen automatischen Abgleich mit Daten anderer Dienststellen über konkurrierende Nutzungen im öffentlichen Straßenraum zuließe. Deshalb wird nach Antragseingang das städtische Amt für Straßenmanagement von der Abteilung Straßen- und Grünflächennutzungen, Veranstaltungsservice und Drehgenehmigungen des städtischen Amtes für öffentliche Ordnung schriftlich um eine Stellungnahme gebeten, ob zum vorgesehenen Termin zum Beispiel im selben Straßenbereich eine Baustelleneinrichtung geplant ist. Erst nach Eingang der Stellungnahme kann der*die Antragssteller*in auf etwaige Konflikte hingewiesen werden und danach erst Alternativen suchen.
Das Verfahren zur Genehmigung von Nutzungen des öffentlichen Straßenraums, insbesondere im Rahmen von Veranstaltungen und Filmdrehaufnahmen soll durch eine neue Software und einen Online-Dialog optimiert und erheblich beschleunigt werden. Zeitpunkt und Ort einer geplanten Nutzung werden künftig bereits bei der Antragstellung automatisch mit den Daten anderer Dienststellen (z. B. über Baustelleneinrichtungen) abglichen, damit der*die Antragsteller*in bereits in dieser frühen Phase auf Konflikte hingewiesen wird und unmittelbar nach Alternativen suchen kann.
Die Bedarfsfeststellung und das Vergabeverfahren sind abgeschlossen. Lizenzen für die Software haben wir im Dezember 2021 erworben und die Dienstleistungen zur Einführung beauftragt.
Derzeit wird die Standardsoftware an die kund*innenspezifischen Anforderungen angepasst und installiert. Daran schließen sich ein Praxistest und Schulungsmaßnahmen an.
